WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR KURZARBEIT?

Die Voraussetzungen für Kurzarbeit sind in den §§ 95 ff. des Sozialgesetzbuches III (SGB III) geregelt. Diese sind:

  • ein erheblicher, nur vorübergehender Arbeitsweg/-ausfall,
  • für mindestens 1/3 der Belegschaft des jeweiligen Betriebs,
  • der bei den Betroffenen zu einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10% des monatlichen Bruttoentgelts führt und der
  • verursacht ist durch wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis.

 

Der Arbeitsausfall ist unvermeidbar, was bspw. heißt, dass regelmäßig zunächst Überstundenguthaben abgebaut werden müssen und anderweitige Möglichkeiten, wie der Aufbau von Negativkonten, ausgenutzt wurden. Die Bundesagentur geht davon aus, dass Urlaubsguthaben vorrangig gewährt werden müssen, wenn keine entgegenstehenden Urlaubswünsche bestehen.

Dies setzt aber einen entsprechenden Antrag der Beschäftigten voraus; einseitig kann der Arbeitgeber dies nicht anordnen. Ausnahme: bestehen kurz vor dem Verfall des Urlaubs noch Guthaben, muss der Arbeitgeber diese einsetzen, notfalls auch gegen den Willen des Arbeitnehmers anordnen. Für diese Zeiten besteht dann kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

 

Zur „Belegschaft des Betriebs“ zählen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, unabhängig davon, ob sie sozialversicherungspflichtig sind; Minijobber zählen also dazu, obwohl sie selber keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben. Entscheidend ist die Kopfzahl. Kranke und Beurlaubte sowie innerhalb des Anspruchszeitraums ausscheidende Beschäftigte zählen mit.

 

Mitarbeiterinnen, die sich im Mutterschutz („regulär“ oder Beschäftigungsverbot) befinden, zählen mit. Mitarbeiter, deren Arbeitsverhältnis wegen Elternzeit ruht, zählen dagegen nicht mit.