ABHALTEN VON VORSTANDS- UND ANDEREN GREMIENSITZUNGEN

Können Vorstandssitzungen oder Versammlungen anderer Gremien stattfinden?

 

(3) Abweichend von Absatz 1 Nummer 2 Satz 1 zulässig sind

2. Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher

Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereine.

 

Aufgrund der aktuellen Situation sollten nicht zwingend notwendige Zusammenkünfte abgesagt und verschoben werden. Dies gilt mittlerweile nicht nur für Mitgliederversammlungen, sondern auch für Versammlungen von Gremien mit weniger Teilnehmer*innen wie zum Beispiel Vorstandssitzungen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen empfiehlt, in den kommenden Woche soziale Kontakte zu vermeiden. Das Robert-Koch-Institut hat eine Checkliste erarbeitet, die von vielen Kommunen über das Internet bereit gestellt wird. Anhand zahlreicher Kritierien wird das Risiko bewertet, ob die Zusammenkunft stattfinden kann, diese erlaubnispflichtig ist oder nicht stattfinden darf. Unter Umständen kann sich aber auch diese Vorgehensweise überholen, wenn eine Ausgangssperre verhängt wird. Insofern sollten sich die Verantwortlichen in den Vereinen stets aktuell informieren, zum Beispiel über die Internetseiten der lokalen Behörden oder der Landesregierung.